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20.11.2020

Windparks Länge und Blumberg - Scoping-Termin am 1. Dezember

Die Vorhabenträger solarcomplex GmbH & Co. KG aus Singen und Green City AG aus München planen den Bau von insgesamt bis zu elf Windenergieanlagen des Typs Nordex N163 (Naben-höhe 164 Meter, Rotordurchmesser 163 Meter, Gesamthöhe 245,5 Meter im Bereich Länge / Ettenberg im Schwarzwald-Baar-Kreis. Beiden Firmen wurde bereits im Jahr 2016 jeweils eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Windparks Länge beziehungsweise Blumberg erteilt. Allerdings kann der geplante Bau der Windenergieanlagen aufgrund eines vom Verwaltungsgericht Freiburg festgestellten Verfahrensfehlers im damaligen Genehmigungsverfahren hierauf nicht gestützt werden. So gab das Gericht im Rahmen des vorläufigen Rechtschutzes im März 2019 den Eilanträgen eines anerkannten Naturschutzvereins im Wesentlichen mit der Begründung statt, nach Paragraph 13 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) hätten die Genehmigungen der Waldumwandlung nicht gesondert vom Regierungspräsidium Freiburg, sondern im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren durch das Landratsamt erteilt werden müssen. Diese Entscheidung hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Ende 2019 in der Beschwerdeinstanz im Ergebnis bestätigt.

Die beiden Vorhabenträger haben sich dazu entschieden, für die Vorhaben jeweils einen neuen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag zu stellen und beantragen daher nun, dass für ihr Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird. Um den Untersuchungsrahmen hierfür festzulegen, ist ein sogenannter Scoping-Termin geplant. Dieser findet am Dienstag, 1. Dezember, um 15 Uhr im Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis statt und ist öffentlich.

Aufgrund der aktuellen Lage der Covid-19-Pandemie soll der Kreis der Teilnehmer vor Ort möglichst klein gehalten werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist vor Ort nur begrenzt sowie in Form einer Video-/Telefonkonferenz möglich. Eine Anmeldung ist bis zum 24. November erforderlich unter Mail: wasseramt@lrasbk.de. Hinweise zur Anmeldung gibt es im Bekanntmachungstext.

Die Firmen solarcomplex GmbH & Co. KG und Green City AG haben einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen (Scoping-Papier) erstellt. Interessierte können das Scoping-Papier beim Amt für Umwelt, Wasser- und Bodenschutz unter Mail: wasseramt@lrasbk.de anfordern.

Zweck des Scoping-Termins ist die Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltverträglichkeitsprüfung. Weitere Informationen sind in der Bekanntmachung enthalten.